Micha, vielleicht hat er nur erkannt worauf wir hinsteuern und will uns schon mal darauf vorbereiten
... Armut global kollektivieren ... bis auf die Elite (Kader) ... das gabs ja in der DDR schon einmal ...
Wenn der ESM Vertrag in der Form wie er jetzt existiert erst einmal unterschrieben ist ... kleiner Auszug daraus gefällig ...
Artikel 25: Externe Rechnungsprüfung
Die Prüfung der Rechnungsführung des ESM erfolgt durch unabhängige externe Rechnungsprüfer, die vom Gouverneursrat bestätigt werden.
(Wenn der Gouverneursrat die Rechnungsprüfer erst noch bestätigen muss bevor sie prüfen dürfen, wo sind diese dann unabhängig???)
Artikel 27 des ESM Vertrages:
Rechtsstellung des ESM, Immunitäten und Vorrechte
Ziffer 1: Um dem ESM die Erfüllung seines Zwecks zu ermöglichen, werden ihm im Hoheitsgebiet jeden ESM-Mitglieds die Rechtsstellung, Immunitäten und Vorrechte gewährt, die in diesem Artikel festgelegt sind:
Ziffer 2: Der ESM…verfügt über volle Rechts- und Geschäftsfähigkeit für den Erwerb und die Veräußerung von beweglichem und unbeweglichem Vermögen, den Abschluß von Verträgen, das Anstrengen von Gerichtsverfahren.
Ziffer 3: Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität …
jedoch nicht, soweit der ESM … ausdrücklich auf seine Immunität verzichtet.
Ziffer 4: Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzeswege befreit.
Ziffer 5: Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich.
Ziffer 6: Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.
Artikel 30: Immunität von Personen
Ziffer 1: Die Gouverneursratsmitglieder, Direktoren und Stellvertreter und das Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer … Handlungen und Unverletzlichkeit ihrer amtlichen Schriftstücke…
dann hat nicht nur der Bürger des Nationalstaats Deutschland nichts mehr zu melden, dann haben die europäischen Bürger als Gesamtheit nichts mehr zu melden ...
Die Artikel 25, 27 und 30 des Vertrages haben in einem Vertrag zu den Vereinigten Staaten Europas m.E. nichts zu suchen ... damit verläßt man die Demokratie (und sei es auch nur die gefühlte Demokratie ... denn hätten wir diese wirklich, würde die Politik nicht gegen den Willen des Volkes agieren) vollends ...
Tja, das wars dann wohl mit der Demokratie ... selbst wenn die Abweichler der CDU Merkel die Gefolgschaft verweigern was diesen Vertrag betrifft, die SPD spielt lt. Andrea Nahles gern den Steigbügelhalter (die GRÜNEN sowieso)
Er hier hat es auf den Punkt gebracht finde ich ...
http://www.faz.net/artikel/C30347/enzen ... 30879.html
http://www.badische-zeitung.de/kommenta ... 69457.html
>>Enzensberger vergleicht sie (die EU) mit dem Politbüro der Kommunistischen Partei in der Sowjetunion, das jede Kritik an ihrer Technokratie als antikommunistisch gebrandmarkt hat. Ebenso gelte jede Kritik an der Politik der EU-Kommission als antieuropäisch.<<
Aber das passt doch ... man höre Angela Merkel ...
Quelle:
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede ... re_CDU.pdf
Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
Und unsere Zukunft dann:
http://de.rian.ru/business/20110712/259743393.html
>>Die russische Regierung rechnet damit, dass es bereits im Jahr 2012 zur Gründung der Eurasischen Union kommen und die Union bereits 2013 ihre Arbeit aufnehmen wird, sagte Premierminister Wladimir Putin bei Verhandlungen mit den weißrussischen und kasachischen Premierministern.<<
Wir können ja schon mal das "Hacken zusammen schlagen" üben ... die DDR II in riesengroßer Neuauflage läßt grüßen ....
also üben wir schon mal, möglichst wenig zu brauchen, damit wir allem zum Trotz uns unser Glück nicht rauben lassen
Mein lieber Adler,